Antrag der Koalition vom 19.06.2024

Einführung eines Jugendtaxis in Schmitten

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

im Namen der Koalition bitten wir Sie, folgenden Antrag in der GVE am 03.07.2024 zur Abstimmung zu stellen.

1. Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Einführung eines Jugendtaxis vorzunehmen im Zuge eines Pilotversuches für die Dauer eines Jahres. Wesentliche Rahmenparameter sollen dabei sein: Alle Jugendlichen und junge Erwachsene im Alter von 14 Jahren bis 21 Jahren mit Erstwohnsitz Schmitten sind berechtigt.
2. Anspruchsberechtigte können maximal 10 Gutscheine im Rathaus im Wert von 5 € zum Preis von 1 € erwerben.
3. Die Gutscheine können bei dem teilnehmenden örtlichen Taxiunternehmen eingelöst werden für Fahrten im Gemeindegebiet Schmittens sowie aus Nachbarkommunen für Fahrten in alle Ortsteile von Schmitten z.B. Neu Anspach, Oberursel, Königstein.
4. Das Angebot soll im Zeitraum Freitag, Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 20 Uhr bis 2 Uhr des Folgetages gelten.
5. Es ist möglich, dass mehrere Anspruchsberechtigte ihre Gutscheine für eine Fahrt kombinieren.
6. Zur Abrechnung ist mit dem örtlichen Taxiunternehmen eine entsprechende Vereinbarung zu schließen und die Abrechnung der Gutscheine erfolgt mittels Rückgabe der Gutscheine.
7. Dem SO ist 1x im Quartal über die Nutzung zu berichten.
8. Die Einführung sollte zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen.
9.  

1. Der Gemeindevorstand wird gebeten die Möglichkeit von Zuschüssen seitens des Kreises für die Mobilität von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verhandeln.

 

Begründung:

Mobilität im ländlichen Raum gerade für Jugendliche und junge Erwachsene ist sehr wichtig und zu Schulanfangszeiten gut durch das Busangebot im ÖPNV abgedeckt. Allerdings im CDU, b-now, Bündnis 90 / Die Grünen

CDU b-now Schmitten Bündnis 90 / Die Grünen Peter Düll Dr. Irene Hubertz Hans-Meißner-Str. 10 Am weißen Berg 29 Falkensteiner Weg 8 61389 Schmitten 61389 Schmitten 61389 Schmitten Tel 0177 8150776 Tel.: 06084/9595976 Tel.: 0172 6622230 p.Duell@web.de info@b-now-schmitten.de Irena.hubertz@gmail.com

Pressemitteilung zweite Hälfte der Legislatur: 

Mit Kontinuität in die zweite Hälfte der Legislatur

Die Schmittener Koalition aus CDU, b-now und Grünen stellt auf ihrer diesjährigen Klausur die Weichen für die zweite Hälfte der laufenden Legislaturperiode. „Wir wollen uns weiter um die größeren und grundsätzlichen Themen unserer Gemeinde kümmern“, formuliert hierbei Denis Knappich  von der CDU die Zielsetzung. Konkret sind das die generelle Haushaltssituation und das Thema Kinderbetreuung. „Wir sind froh, dass wir bei den Haushaltsberatungen endlich in einem vernünftigen Zeitrahmen agieren können“, ergänzt Irene Hubertz von den Grünen. Zur Erinnerung: da die Haushalte der Vorjahre nicht abgeschlossen waren, konnte im Haushaltsjahr der jeweils aktuelle Plan nicht verabschiedet werden. Dies wird dieses Jahr seit langem wieder möglich sein und so Teil von konkretem, parlamentarischem Handeln. Die Koalition begrüßt hier klar den gefundenen Konsens auch mit den Oppositionsfraktionen. Der Haushalt wurde ja wie bekannt einstimmig verabschiedet. „Mit einem von allen Parlamentariern mitgetragenen und einer konkreten Vorgehensweise wird das Parlament nun die Verwaltung mit konstruktiven Impulsen für Einnahmen und Ausgaben unterstützen“, ergänzt Annett Fomin-Fischer von der b-now und verdeutlicht damit einen der Schwerpunkte der Koalition.

Auch bei der Kinderbetreuung setzt die Koalition auf Kontinuität. Gestärkt werden beide Säulen: den Erhalt und die Verbesserung der bestehenden Betreuungsangebote. „Es geht darum auch die bestehenden Einrichtungen so zu unterstützen, dass sie ihr aktuelles Angebot aufrecht erhalten können oder dieses sogar ausbauen können“, macht Peter Düll von der CDU klar. „Genauso ist aber allen klar, dass es zusätzliche Kapazitäten benötigt, um diese Pflichtaufgabe der Gemeinde zu erfüllen“, ergänzt Rainer Pietschmann (b-now). „Wir werden mit einem Neubau nicht nur unsere Pflicht erfüllen, sondern sichern auch einen attraktiven Wohnort und zeigen, dass Schmitten für modernes Leben steht“, formuliert Hubertz  den Selbstanspruch der Koalition. Und Fomin-Fischer führt weiter aus: „so gilt es jetzt den eingeschlagenen Weg für das Projekt am Pfarrheckenfeld schnellstmöglich in die Umsetzung zu bringen.“

Neben diesen beiden Kernthemen hat die Koalition bei weiteren Themen vorgearbeitet, z.B. Wasserversorgung, erneuerbare Energien und der Umbau des Waldes , ergänzt Hubertz. „Es gilt jetzt die ‚Ernte‘ einzufahren“, beschreibt Fomin-Fischer den Anspruch der Koalition

Gemeinsam wurde ausdrücklich die Stimmung in der Koalition von allen gelobt. Durch gute Strukturen und einem fairen Miteinander merken alle drei Koalitionäre: zusammen geht was.

Pressemitteilung Koalition Kindergarten :

Endlich – Bau und Betrieb der Kindertagesstätte am Pfarrheckenfeld beschlossen

Der Bedarf an zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in Schmitten ist seit langem bekannt. Durch eine geschlossene Zustimmung der Koalition aus CDU, b-now und Grüne gemeinsam mit der SPD wurde in der gestrigen Gemeindevertretersitzung das Ergebnis des Vergabeverfahrens für den Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte am Pfarrheckenfeld vorgestellt, beraten und beschlossen.

Das bedeutet konkret: Zum einen hat die Gemeindevertretung dem Grundstückstausch mit dem Land Hessen (vertreten durch die Hessische Landesgesellschaft HLG Domänenverwaltung) bereits am 3.7.2024 in öffentlicher Sitzung zugestimmt, der für den Neubau eine Voraussetzung darstellt. Durch großen Einsatz der Bürgermeisterin und interfraktioneller Unterstützung auch über die Koalition hinaus ist es gelungen durch gute Nachverhandlungen mit der Landesbehörde eine Einigung zu erzielen, die Schmitten rund 400.000 € an Kosten spart.

Die Vergabe des Baus und Betriebs der Kindertagesstätte, auf dem Grundstück, welches die Gemeinde als Erbbaurecht auf 35 Jahre zur Verfügung stellt, ist jetzt möglich. Ebenso wurde ein Angebot eines freien Trägers angenommen. Beides ist Teil eines Vergabeverfahrens.

Für Schmitten stellt dies einen enorm wichtigen Schritt für ein zeitgemäßes sowie kind- und familiengerechtes Betreuungsangebot dar. Die aktuelle, unbefriedigende Situation, die geprägt ist von Warteplätzen, Wartezeiten, fehlender Planungssicherheit für Familien und alleinerziehende Väter und Mütter hat bald ein Ende.

Wichtig ist, dass der Neubau keine der bestehenden Einrichtungen in irgendeiner Weise beeinträchtigen wird. Mit dem Neubau wird nur der bereits bestehende Mehrbedarf erfüllt. Dies ist für Schmitten konkret ein zusätzlicher Bedarf an 2 U3 und 2 Ü3 Plätzen. Sehr wohl bedeutet der Neubau aber zusätzliche Handlungsoptionen, wenn eine der bestehenden Einrichtungen z.B. wegen der teilweise prekären Situation der Bausubstanz oder aus anderen Gründen das Betreuungsangebot einschränken müssten.

Der Verwaltung und der Koalition war zu jedem Zeitpunkt wichtig eine Lösung zu finden, die der Gemeinde auch langfristig eine faire, kalkulierbare und möglichst günstige Kostensituation bietet. Das ist mit dem nun entschiedenen Konzept gegeben: die Gemeinde lässt eine Kita bauen nach ihren Anforderungen und nach Ablauf des Erbbaurechts geht es in das Eigentum der Gemeinde über. Die Kosten sind durch Rücklagen so gestaltet, dass permanent der Erhalt der Gebäudesubstanz gesichert ist. Die Politik zeigt damit, dass sie durchaus langfristig denken und handeln kann.

Ein ganz wesentlicher Aspekt ist der Umwelt- und Energieaspekt: Der Neubau der Kindertagesstätte am Pfarrheckenfeld macht das möglich, was man heute aus ökologischer Sicht vertreten sollte. Die Erstellung eines energieeffizienten Gebäudes mit einem energetischen Standard EE40 inkl. Solartechnik, Nutzung von Regen-wasser (30.000 Liter Zisterne) für Grünanlagen. Übrigens, anders als behauptet wird der Weihnachtsmarkt harmonisch in die Planung integriert.

Die Koalition freut sich mit dieser wichtigen Entscheidung eines ihrer großen Versprechen in dieser Legislaturperiode weiter vorangebracht zu haben. Für die Schmittener Kinder und ihre Eltern und Großeltern ist diese Entscheidung ein sehr gutes Signal. Das Projekt wird die Attraktivität unserer Großgemeinde stärken. Die geschlossene Zustimmung zeigt es: Schmitten kommt den gesetzlichen Auflagen in der Kinderbetreuung nach und denkt auch für die Zukunft der Gemeinde familienfreundlich.

 

Antrag der Koalition vom 08.05.2024: Sicherung der Öffnungszeiten Freibad Schmitten

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

im Namen der Koalition bitten wir Sie, folgenden Antrag in der GVE am 29.05.2023 zur Abstimmung zu stellen.

1.         Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, wie durch eine geeignete Informations-Kampagne geeignete Aushilfs- und Teilzeitkräfte für die Sicherstellung der Aufsichtszeiten im Schmittener Freibad zu rekrutieren sind

2.         Der Gemeindevorstand wird beauftragt, in den Dialog mit dem DLRG zu treten, inwieweit dieser Dienste im Schmittener Freibad durchführen kann

3.         Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Rahmen des IKZ die Bildung eines Personenpools zur gegenseitigen Unterstützung in Spitzenzeiten oder personellem Ausfall aufzubauen

Für die Bürgerinnen und Bürger hat das Schmittener Freibad einen hohen Stellenwert in der Freizeitgestaltung. Für die Politik ist es ebenso eine „Herzensangelegenheit“ diese freiwillige Leistung in der heutigen Form aufrecht zu erhalten. Neben der Stärkung des Freizeitwertes kann somit auch die Schwimmtüchtigkeit von Kindern unterstützt werden und besteht für die Bevölkerung in heißen Sommerperioden ein wichtiger Rückzugsort.

Wir bitten, diese Vorschläge eingehend zu prüfen und in der nächsten Sitzung des Gemeindevorstandes über die Umsetzbarkeit zu berichten, sowie das Gemeindeparlament zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen,

CDU                                       b-now Schmitten                    Bündnis 90 / Die Grünen      

Peter Düll                                Annett Fomin-Fischer            Irene Hubertz            

(Fraktionsvorsitzender)          (Fraktionsvorsitzende)           (Fraktionsvorsitzende)

Kundgebung für Demokratie und Toleranz in
Schmitten im Taunus am 27. April 2024

 

Ein Aktionsbündnis aus der Hochtaunusgemeinde Schmitten ruft für Samstag, 27. April 2024, um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung für Demokratie und Toleranz auf. „Es ist uns wichtig, auch in Schmitten ein deutliches Zeichen für Rechtstaatlichkeit, Freiheit und Menschenwürde zu setzen“ schreibt das Bündnis in einer Pressemitteilung. „Wir stellen uns gegen Hass, Rassismus, Antisemitismus, Gewalt und Populismus und unterstützen die Gemeinschaft und Gleichberechtigung aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht und Orientierung“, heißt es weiter.

 

Unterstützt wird der Aufruf von allen demokratischen Fraktionen der Schmittener Gemeindevertretung sowie von Gewerkschaften, Kirchengemeinden und Vereinen. Auch mehrere Unternehmen aus Schmitten unterstützen die Kundgebung.

Die Veranstaltung beginnt am Samstag, 27. April 2024 um 11.00 Uhr mit einer kurzen Demonstration ab dem Schmittener Schwimmbad zum Kundgebungsort an der Kanonenstraße Ecke/Schellenbergstraße. Am Schwimmbad bestehen auch Parkmöglichkeiten.

Auf der Kundgebung ab ca. 11.30 werden die Schmittener Bürgermeisterin Julia Krügers (CDU), Dr. Irene Hubertz, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Schmitten, sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth sprechen. Weitere Wortbeiträge haben Vertreter*innen des DGB, der Fraktion B-now und der FDP avisiert. Die Kundgebung endet um 13.00 Uhr.

Antrag der Koalition: Tempo 30

Beschlussantrag

Sehr geehrter Herr Knappich,

im Namen der Koalition beantragen wir, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 24. Mai 2023  folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Die Gemeinde Schmitten erkennt an, dass die Lebensqualität der Schmittener BürgerInnen durch Verkehrslärm und die Sicherheit und das Komfortgefühl der VerkehrsteilnehmerInnen durch zu schnelles Fahren beeinträchtigt ist.
2. Desweiteren stimmt die Gemeinde zu, dass das zu schnelle Fahren in den engen Strassen aller Ortsteile zu Gefahren insbesondere für Kinder aber für alle anderen nicht motorisierten VerkehrsteilnehmerInnen führen kann bzw. führt. Viele BürgerInnen beklagen das zu schnelle Fahren.
3. Da die Gemeinde Schmitten junge Familien anziehen will, sollte auf Kinder besonders Rücksicht genommen werden. Aber auch ältere Menschen sind oft nicht in der Lage, den schnellen Verkehr zu managen.
4. Schmitten ist Luftkurort und ist stolz auf dieses Alleinstellungsmerkmal. Schmitten trägt zur Glaubwürdigkeit dieses Attributes bei, wenn dieses mit anderen Eigenschaften und Maßnahmen kombiniert ist.       
5. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Geschwindigkeit innerhalb aller Ortsteile im Schmittener Gemeindebiet auf 30kmh zu begrenzen.
6. Die Geschwindigkeit zwischen den Ortsteilen soll auf 60/70 kmh begrenzt werden.
7. Die Gemeinde Schmitten verpflichtet sich, die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zu kontrollieren und zu ahnden.

Antrag der Koalition vom 24.4.2023: Jugendparlament

An den

Vorsitzenden der Gemeindevertretung Schmitten

Herrn Denis Knappich

24.4.2023

Beschlussantrag

Sehr geehrter Herr Knappich,

im Namen der Koalition beantragen wir, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 24. Mai 2023  folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Die Gemeinde Schmitten erkennt an, dass alle BürgerInnen in allen Altersgruppen, Ortsteilen und sonstigen Zielgruppen Berücksichtigung finden sollen in den demokratischen Prozessen der Gemeinde. Dies hat sie durch das Dorfentwicklungsprogramm bereits dokumentiert, wo Bürgerbefragung, Jugenddialog und Steuerungsgruppe mit VertreterInnen aller Ortsteile die inhaltlichen Ziele mitbestimmen.
2. Die Gemeinde Schmitten gründet eine Jugendvertretung mit Jugendlichen aus möglichst allen Ortsteilen.
3. Die Ansprache der jungen Leute kann durch die Mitglieder der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung und durch die Lehrer der Schulen angebahnt werden, wodurch ein Schneeballsystem zu einer Gruppenbildung führen sollte.
4. Wir schlagen vor, Details im Sozialausschuss zu beraten, zu dem auch Mitglieder der Jugendvertretung aus Friedrichsdorf eingeladen werden sollen, die bereits erfolgreich und mit großem Engagement eine Jugendvertretung gebildet haben.

Begründung:

Der Jugenddialog innerhalb der Dorfentwicklung hat eine positive Identifikation der Jugendlichen mit der Gemeinde ergeben, die aber unter der Bewertung durch die Erwachsenen lag. Insgesamt wurde in der Steuerungsgruppe die zu geringe Beteiligung und das zu geringe Angebot für junge Leute diskutiert und beklagt.

Desweiteren wurde beklagt, dass die Jugendlichen in Schmitten in zwei Lager gesplittet sind durch die Zuordnung in Grundschulen Riedelbach, Niederreifenberg  und Arnoldshain. Diese Trennung in jungen Jahren wird als nicht zuträglich gesehen für die Bildung von Freundschaften zwischen den Ortsteilen, was keinen förderlichen Einfluss auf den  Zusammenhalt innerhalb der Gemeinde Schmitten und zwischen ALLEN Ortsteilen haben dürfte.

Die Jugendvertretung könnte die Jugendlichen aller Ortsteile stärker zusammenbringen und veranlassen, gemeinsame Ziele zu erarbeiten. Somit hätte diese Maßnahme zumindest potenziell einen Einfluss auf den Gesamtzusammenhalt der Gemeinde. 

Die Jugendlichen sollen sich stärker in die Kommunalpolitik einbinden und die Themen, die ihnen wichtig sind, selbst festlegen.

Es ist vorstellbar, dass mehrere Arbeitskreise gegründet werden, um Themen zu beraten, die Priorität finden sollen.

Die Jugendlichen könnten zu den Ausschüssen eingeladen werden bzw einen festen Sitz und Stimme erhalten.

Details und Herangehensweise im Sozialausschuss zu beraten.

 

CDU                                       b-now Schmitten                    Bündnis 90 / Die Grünen      

Karsten Ratzke                      Annett Fomin-Fischer            Irene Hubertz            

(Fraktionsvorsitzender)          (Fraktionsvorsitzende)           (Fraktionsvorsitzende)

Pressemitteilung der Koalition: Waldmanagement

Waldmanagement zeigt positive Wirkung – Koalition zufrieden mit den Ergebnissen des UKW-Ausschusses

Schmitten. „Das Thema Waldbewirtschaftung wieder in die Beratung durch die Gemeindevertretung zu bringen, zeigt Früchte“, freut sich Annett Fomin-Fischer, Fraktionsvorsitzende der b-now über das Ergebnis des vergangenen UKW-Ausschuss (Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss). Zur Erinnerung: jahrelang wurde das Thema ausschließlich im Gemeindevorstand und damit ohne Einflussnahme durch die Gemeindevertretung behandelt.

 „Mit der Schaffung von insgesamt vier Wasserrückhaltebecken in unserem Gemeindewald erreichen wir mit einfachen Mitteln eine effektive Verbesserung“, zeigt sich Irene Hubertz, neue Fraktionsvorsitzende der Grünen ebenfalls sehr erfreut. Die Koalition hatte angeregt mit ihrem Antrag aus dem vergangenen Jahr die guten Erfahrungen unserer Nachbargemeinden zu übernehmen und an geeigneten Stellen durch Baggerarbeiten Biotope zu schaffen. Diese sind gut für den Wasserhaushalt unserer Wälder und ist gleichzeitig gut für die Insekten- und Tierwelt. Und das mit eher geringen Kosten – die Kosten liegen deutlich unter der 10.000 €-Grenze.

„Wir freuen uns, dass der HessenForst zu einem neuen, intensiveren Dialog mit der Gemeindevertretung gefunden hat“, stellt Silke Hartung als Mitglied im Ausschuss stellvertretend für die CDU fest. „Das merke man auch an der sehr guten Informationsweitergabe zum Bundesförderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Hier bietet sich unserer Gemeinde der Zugang zu langfristig finanziellen Mitteln. Die vielfältigen Maßnahmen für unsere an vielen Stellen in arge Mitleidenschaft geratene Wald- und Naturflächen können so im Sinne einer nachhaltigen Waldstrategie hin zum Wald der Zukunft zielgerichtet fokussiert werden“.

Im Rahmen der UKW-Sitzung wurde auch der Vorsitz neu gewählt. Silvia Heberlein folgt hier Philip Liening, der aus persönlichen Gründen die bisherige Leitung des Ausschusses abgegeben hat. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und möchte gemeinsam mit allen an einer konstruktiven Arbeit festhalten, die immer die Interessen unserer Feldberggemeinde in den Fokus unseres Handelns stellt“, beschreibt Heberlein ihre Zielsetzung.